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Fünf gute Gründe für die CSU:
Politik aus einem Guss statt politisches Stückwerk: Politik für den Bürger ist die Grundlage. Die CSU trägt Verantwortung und kann
politisch gestalten - vom Rathaus über Landtag, Bundestag bis ins Europaparlament. Seit über einem halben Jahrhundert ist die CSU die erfolgreichste Volkspartei in Europa.
Starke Stimme Bayerns: Die CSU ist in Berlin und Brüssel verlässlicher Anwalt bayerischer Interessen und für eine bürgerliche Politik. Mit Ihrer Mitgliedschaft stärken Sie diese Stimme.
Jeder Einzelne zählt: Was die CSU ausmacht, ist ihre Vielfalt. Egal ob Jung oder Alt, Mann oder Frau, Arbeitnehmer oder Unternehmer: Jedes Mitglied bereichert uns.
Starke Volkspartei: Bei uns geht es nicht nur um die Interessen Einzelner. Die CSU steht als einzige bayerische Volkspartei für die gesamte Breite der Gesellschaft. Nur eine starke CSU kann dafür sorgen, dass Familien, Arbeitnehmer und Mittelstand im Zentrum der Politik stehen.
Nur wer sich einmischt, kann auch mitmischen: Nehmen Sie teil an unserem Zukunftsdialog für Bayern und bringen Sie sich sowohl in die tagespolitische Diskussion als auch in unsere Grundsatzarbeit ein.
(KK)
"An allem Unfug sind nicht nur die schuld, die ihn tun, sondern auch die,
die ihn nicht verhindern!" (Erich Kästner)
Aus dem Wahlprogramm 2025 der CDU/CSU
„An der Schuldengrenze festhalten. Deutschland muss als größte Volkswirtschaft der Euro-Zone deren Stabilitätsanker bleiben. Denn Schulden belasten unsere Kinder und Enkel.“
Die Haushaltslage in Deutschland ist angespannt. Die Staatsverschuldung steigt und steigt, sowohl im Bund als auch in den Ländern und Kommunen. Was Deutschland jetzt braucht, ist eine solide Haushaltspolitik. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen vom Staat zu Recht verlangen, dass dieser verantwortungsvoll mit ihrem Steuergeld umgeht. Eine solide Haushaltspolitik ist auch ein Gebot der Generationengerechtigkeit, denn Schulden belasten unsere Kinder und Enkel.
• An der grundgesetzlichen Schuldenbremse festhalten. Sie stellt sicher, dass Lasten nicht unseren Kindern und Enkeln aufgebürdet werden. Sie verpflichtet die Politik, mit den Einnahmen auszukommen, die für die Erfüllung der staatlichen Aufgaben zur Verfügung stehen, und sichert so die dauerhafte Tragfähigkeit des Bundeshaushalts. Auch in Krisenzeiten hat sie ihre Funktionsfähigkeit und Flexibilität bewiesen.
• Volle Konzentration auf die Kernaufgaben. Das Geld ist knapp, umso mehr gilt: Jeder Euro muss effizient eingesetzt werden. Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik. Unmittelbar zu Beginn der neuen Wahlperiode machen wir einen ehrlichen Kassensturz und hinterfragen alle Ausgaben, insbesondere die Subventionen. So stellen wir zugleich sicher, dass bei Umsetzung unserer Projekte eine solide Haushaltsführung gewährleistet ist. Ausgaben, die ihr Ziel verfehlen, müssen entfallen. Das schafft Spielräume für unseren Politikwechsel. Im Rahmen einer Modernisierung des Bundeshaushalts wollen wir zu einer stärker ziel- und wirkungsorientierten Haushaltsführung kommen.
• Für eine echte Stabilitätsunion. Allen Formen einer Haftung Deutschlands für Schulden anderer Staaten erteilen wir eine klare Absage.
• Wir stehen zum Stabilitäts- und Wachstumspakt. Dabei müssen die Maastricht-Kriterien, insbesondere die Schuldenstandquote von 60 Prozent und das jährliche Defizit-Kriterium von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes, weiterhin verbindlich bleiben. Verstöße müssen mit einem automatisierten Defizitverfahren sanktioniert werden.
• Subsidiaritätsprinzip beachten. Haushaltsmittel der EU müssen für Aufgaben eingesetzt werden, die einen europäischen Mehrwert schaffen und den Bürgerinnen und Bürgern Europas nutzen.
• Europa krisenfest machen. Wir setzen uns für eine Insolvenzordnung für Mitgliedstaaten ein, um besser für den Ernstfall vorbereitet zu sein. Stabiles Geld und stabile Finanzmärkte erhalten. Die weltweite Finanzkrise der Jahre 2008 und 2009 hat unsere Banken und Kapitalmärkte verändert. Seitdem gibt es in Deutschland und Europa neue Regeln für mehr Widerstandsfähigkeit und Stabilität. Wir setzen alles daran, neue Krisen zu vermeiden, unseren Finanzstandort leistungsfähiger zu machen und das Euro-Währungssystem stabil zu halten. Deutschland muss als größte Volkswirtschaft der Euro-Zone deren Stabilitätsanker bleiben.
• Geldwertstabilität wahren, Inflation verhindern. Wir bekennen uns zur Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB). Zugleich erwarten wir von ihr, dass sie sich für die Wahrung der Geldwertstabilität einsetzt und Inflation konsequent bekämpft. Staatsfinanzierung durch die EZB lehnen wir ab.
• Kapitalmarktunion weiterentwickeln. Wir wollen die Kapitalmarktunion zügig vertiefen und den Binnenmarkt für Finanzdienstleistungen stärken. Denn jeder Euro, der hier angelegt wird, ist gut für Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand in Europa. Die Regulierung überprüfen wir fortlaufend auf ihre Wettbewerbsfähigkeit und gleichen sie mit den Standards großer, außereuropäischer Finanzplätze ab.
• Belastung der deutschen Banken verhindern. Bei allen Änderungen auf nationaler und europäischer Ebene achten wir darauf, dass Kreditinstitute nicht über Gebühr belastet werden und international wettbewerbsfähig bleiben. Vor allem müssen die Besonderheiten unseres bewährten Drei-Säulen-Systems aus Privatbanken, öffentlich-rechtlichen Banken und Genossenschaftsbanken erhalten bleiben. Unser Ziel ist, dass Deutschland – der größten europäischen Volkswirtschaft angemessen – perspektivisch der europaweit führende Finanzplatz wird.
• Aktienrecht modernisieren und flexibilisieren. Dazu weiten wir die Möglichkeiten von Kapitalerhöhungen aus und setzen den Mindestnennwert von Aktien herab.
• Verbraucher besser informieren. Produktinformationsblätter müssen kundenorientierter und transparenter werden. Die Entwicklung von Finanzprodukten und ihre Bewertung durch den Anleger dürfen durch regulatorische Vorgaben nicht unnötig erschwert werden. Die EU-Taxonomie wollen wir entschärfen. Sie geht an der Realität vorbei. Die Honorar- und Provisionsberatung erhalten wir nebeneinander.
• Vielfalt der Zahlungsmethoden erhalten. Wir möchten, dass jeder selbst entscheiden kann, wie er bei Geschäften des Alltags bezahlt. Wir setzen uns für den Erhalt des Bargelds ein. Denn Bargeld ist gelebte Freiheit. Darüber hinaus sind wir grundsätzlich offen für alle neuen Zahlungsmethoden.
• Digitaler Euro nur bei echtem Mehrwert. Der Einführung eines digitalen Euro stehen wir dann offen gegenüber, wenn er einen echten Mehrwert bietet, das Bargeld ergänzt, die Finanzstabilität nicht beeinträchtigt, die Privatsphäre der Verbraucher schützt und kostenfrei nutzbar ist. Eine funktionierende Verwaltung in einem funktionierenden Staat
Solides Haushalten, verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeld
Die Haushaltslage in Deutschland ist angespannt. Die Staatsverschuldung steigt und steigt, sowohl im Bund als auch in den Ländern und Kommunen. Was Deutschland jetzt braucht, ist eine solide Haushaltspolitik. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen vom Staat zu Recht verlangen, dass dieser verantwortungsvoll mit ihrem Steuergeld umgeht. Eine solide Haushaltspolitik ist auch ein Gebot der Generationengerechtigkeit, denn Schulden belasten unsere Kinder und Enkel.
• An der grundgesetzlichen Schuldenbremse festhalten. Sie stellt sicher, dass Lasten nicht unseren Kindern und Enkeln aufgebürdet werden. Sie verpflichtet die Politik, mit den Einnahmen auszukommen, die für die Erfüllung der staatlichen Aufgaben zur Verfügung stehen, und sichert so die dauerhafte Tragfähigkeit des Bundeshaushalts. Auch in Krisenzeiten hat sie ihre Funktionsfähigkeit und Flexibilität bewiesen.
• Volle Konzentration auf die Kernaufgaben. Das Geld ist knapp, umso mehr gilt: Jeder Euro muss effizient eingesetzt werden. Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik. Unmittelbar zu Beginn der neuen Wahlperiode machen wir einen ehrlichen Kassensturz und hinterfragen alle Ausgaben, insbesondere die Subventionen. So stellen wir zugleich sicher, dass bei Umsetzung unserer Projekte eine solide Haushaltsführung gewährleistet ist. Ausgaben, die ihr Ziel verfehlen, müssen entfallen. Das schafft Spielräume für unseren Politikwechsel. Im Rahmen einer Modernisierung des Bundeshaushalts wollen wir zu einer stärker ziel- und wirkungsorientierten Haushaltsführung kommen.
• Für eine echte Stabilitätsunion. Allen Formen einer Haftung Deutschlands für Schulden anderer Staaten erteilen wir eine klare Absage.
• Wir stehen zum Stabilitäts- und Wachstumspakt. Dabei müssen die Maastricht-Kriterien, insbesondere die Schuldenstandquote von 60 Prozent und das jährliche Defizit-Kriterium von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes, weiterhin verbindlich bleiben. Verstöße müssen mit einem automatisierten Defizitverfahren sanktioniert werden.
• Subsidiaritätsprinzip beachten. Haushaltsmittel der EU müssen für Aufgaben eingesetzt werden, die einen europäischen Mehrwert schaffen und den Bürgerinnen und Bürgern Europas nutzen.
• Europa krisenfest machen. Wir setzen uns für eine Insolvenzordnung für Mitgliedstaaten ein, um besser für den Ernstfall vorbereitet zu sein.
*Stabiles Geld und stabile Finanzmärkte erhalten. Die weltweite Finanzkrise der Jahre 2008 und 2009 hat unsere Banken und Kapitalmärkte verändert. Seitdem gibt es in Deutschland und Europa neue Regeln für mehr Widerstandsfähigkeit und Stabilität. Wir setzen alles daran, neue Krisen zu vermeiden, unseren Finanzstandort leistungsfähiger zu machen und das Euro-Währungssystem stabil zu halten. Deutschland muss als größte Volkswirtschaft der Euro-Zone deren Stabilitätsanker bleiben.
• Geldwertstabilität wahren, Inflation verhindern. Wir bekennen uns zur Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB). Zugleich erwarten wir von ihr, dass sie sich für die Wahrung der Geldwertstabilität einsetzt und Inflation konsequent bekämpft. Staatsfinanzierung durch die EZB lehnen wir ab.
• Kapitalmarktunion weiterentwickeln. Wir wollen die Kapitalmarktunion zügig vertiefen und den Binnenmarkt für Finanzdienstleistungen stärken. Denn jeder Euro, der hier angelegt wird, ist gut für Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand in Europa. Die Regulierung überprüfen wir fortlaufend auf ihre Wettbewerbsfähigkeit und gleichen sie mit den Standards großer, außereuropäischer Finanzplätze ab.
• Belastung der deutschen Banken verhindern. Bei allen Änderungen auf nationaler und europäischer Ebene achten wir darauf, dass Kreditinstitute nicht über Gebühr belastet werden und international wettbewerbsfähig bleiben. Vor allem müssen die Besonderheiten unseres bewährten Drei-Säulen-Systems aus Privatbanken, öffentlich-rechtlichen Banken und Genossenschaftsbanken erhalten bleiben. Unser Ziel ist, dass Deutschland – der größten europäischen Volkswirtschaft angemessen – perspektivisch der europaweit führende Finanzplatz wird.
• Aktienrecht modernisieren und flexibilisieren. Dazu weiten wir die Möglichkeiten von Kapitalerhöhungen aus und setzen den Mindestnennwert von Aktien herab.
• Verbraucher besser informieren. Produktinformationsblätter müssen kundenorientierter und transparenter werden. Die Entwicklung von Finanzprodukten und ihre Bewertung durch den Anleger dürfen durch regulatorische Vorgaben nicht unnötig erschwert werden. Die EU-Taxonomie wollen wir entschärfen. Sie geht an der Realität vorbei. Die Honorar- und Provisionsberatung erhalten wir nebeneinander.
• Vielfalt der Zahlungsmethoden erhalten. Wir möchten, dass jeder selbst entscheiden kann, wie er bei Geschäften des Alltags bezahlt. Wir setzen uns für den Erhalt des Bargelds ein. Denn Bargeld ist gelebte Freiheit. Darüber hinaus sind wir grundsätzlich offen für alle neuen Zahlungsmethoden.
• Digitaler Euro nur bei echtem Mehrwert. Der Einführung eines digitalen Euro stehen wir dann offen gegenüber, wenn er einen echten Mehrwert bietet, das Bargeld ergänzt, die Finanzstabilität nicht beeinträchtigt, die Privatsphäre der Verbraucher schützt und kostenfrei nutzbar ist.
CDU mit "runderneuertem" Grundsatzprogramm
"Deutsche Leitkultur" programatisch wiederentdeckt
"Mut zur Leitkultur! Wir wollen eine Gesellschaft, die zusammenhält. Alle, die hier leben wollen, müssen unsere Leitkultur ohne Wenn und Aber anerkennen. Zu unserer Leitkultur gehören die Achtung der Würde jeder einzelnen Menschen und die daraus folgenden Grund- und Menschenrechte, unser Rechtsstaat, Respekt und Toleranz, das Bewusstsein von Heimat und Zugehörigkeit, Kenntnis der deutschen Geschichte sowie die Anerkennung des Existenzrechts Israels. Nur wer sich zu unserer Leitkultur bekennt, kann sich integrieren und deutscher Staatsbürger werden"
Wie heftig ist vor knapp 10 Jahren gerade der ehemalige Bayer. Ministerpräsident Edmund Stoiber ("Der Islam gehört nicht zu Deutschland") nicht nur von der "veröffentlichten" Meinung sondern sogar "stromlienienförmig" auch aus den Reihen der damaligen "Merkel"-CDU gescholten worden, als er diesen Begriff als Leitlinie für die Arbeit der CSU in den Vordergrund stellte. Hier zum neuen CDU-Programm...
Die "Gruberin" über Humor und Diskussionskultur ...
Monika Gruber – oder wie ihre Fans sie nennen „die Gruberin“ ist eine der beliebtesten Kabarettistinnen im deutschsprachigen Raum. Aus Bayern ist sie auf die größten Bühnen des Landes gestürmt – mit ihrem trockenen Humor und dem scharfen Blick für Absurditäten des Alltags. Sie bringt die Dinge auf den Punkt und wird dabei hoch geschätzt. Die spitzen Kommentare im bayerischem Dialekt regen auch zum Nachdenken an – immer mit einem unverwechselbaren Augenzwinkern. ADF International hat sich mit ihr zum Gespräch getroffen – über Freiheit, Trans, Zukunft, Humor und Hoffnung. (690.000 Aufrufe)
Alexander Radwan: Neue Grundsicherung statt Bürgergeld
"Die Wähler haben der Ampel bei der Europa-Wahl eindeutig signalisiert, dass sie
einen grundlegenden Politikwechsel in Deutschland wollen. Eine der Lehren muss die Abschaffung des Bürgergelds sein. Viele Menschen haben den Eindruck, dass sich Arbeit nicht mehr für alle lohnt und die Fleißigen bestraft werden. Das Bürgergeld hat nicht dazu beigetragen, die Zahl der Arbeitslosen zu senken. Im Gegenteil: Die Zahl der Bürgergeldempfänger steigt steil an und hat einen neuen Höchststand erreicht. Diese neuen Zahlen gaben uns Anlass, das Bürgergeld zum Gegenstand der Plenardebatte zu machen. Dem gescheiterten Bürgergeld stellen wir unser Konzept der „Neuen Grundsicherung“ gegenüber.
Gute Sozialpolitik macht eine Gesellschaft stark und widerstandfähig. Sie hilft dabei, dass jeder sich mit seinen Talenten und Fähigkeiten bestmöglich einbringen kann. Schlecht gemachte Sozialpolitik bewirkt genau das Gegenteil: Sie lähmt die Eigenständigkeit, frustriert die Fleißigen und schwächt damit die Bereitschaft zur Solidarität. Mit der Einführung des Bürgergelds wurden Anreize gegen eine Arbeitsaufnahme gesetzt, weil das Lohnabstandsgebot nicht einhalten wurde: Wer arbeitet, dessen Einkommen muss deutlich über dem Niveau der Arbeitslosen-unterstützung liegen. Wir fordern eine Abschaffung des Bürgergelds und die Einführung einer „Neuen Grundsicherung“, um die Anreize zu erhöhen, Arbeit aufzunehmen."
Markus Söder an die Ampel-Regierung in Berlin:
"Wenn Ihr uns nicht wollt, als Bayern, dann macht es halt alleine ..."
Miserables Abschneiden deutscher Schüler bei PISA hat seine Gründe
"Wir haben in Deutschland über 170 Gender-Lehrstühle, aber nicht einmal einen Lehrstuhl für Rechtschreib-Unterricht pro Bundesland! Wir müssen uns nicht wundern, dass einerseits Schüler nicht mehr richtig schreiben lernen, während andererseits schon in der 5. Klasse seelisch schwer angeschlagene Buben mit Röckchen und Lippenstift sitzen. Der Leistungsgedanke und Kerninhalte wie Lesen, Schreiben, Rechnen wurden erfolgreich als repressiver Kanon des alten weißen Mannes gebrandmarkt. "(Zeitschrift "Cicero" März 2024)